Corona und Klagen – Möglichkeiten im Verbund
Die pandemiebedingten Regelungen der Länder und des Bundes waren Gegenstand diverser Gerichtsentscheidungen bzw. Beschlüsse im einstweiligen Rechtsschutz.
Auch aktuell laufen Verfahren von Händlern und Dienstleistern, die die Rechtmäßigkeit der Regelungen in Frage stellen. Hauptkritikpunkt dabei sind die Ungleichbehandlung gegenüber anderen Betrieben (z.B. beim Thema „November-/Dezember-Hilfen“) sowie die Zweckhaftigkeit der Regelungen insgesamt. Händler und Dienstleister in Kooperationen fragen sich derzeit vermehrt, ob diese Klagen Aussicht auf Erfolg haben und inwieweit dabei prozessuale Möglichkeiten im Verbund bestehen.
Im Rahmen des Webinars „Corona und Klagen – Möglichkeiten im Verbund“ geht Tim Geier, Geschäftsführer Büro Brüssel, DER MITTELSTANDSVERBUND zusammen mit der Kanzlei Fieldfisher, die als ServiCon-Partner bereits ähnliche Verfahren begleitet, auf die häufigsten Fragen rund um dieses Thema ein und stellt die Grundlage für eine entsprechende Kooperations-Strategie dar.
Schwerpunkte des Webinars sind:
- Darstellung der verschiedenen Klagemöglichkeiten gegen Corona-Maßnahmen,
- Erfolgsaussichten derselben,
- Prozessuale Möglichkeiten der betroffenen Betriebe, der Zentralen sowie des Verbunds insgesamt.